9. Dezember 2006

NDK: „Rückendeckung für Konheiser“

NDK: „Rückendeckung für Konheiser“ Wurzen, 8.12.2006 Genau wie Peter Konheiser von der SPD empfindet das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. es als ungeheuerlich, dass auch in diesem Jahr wieder Neonazis aus Wurzen und Umgebung den Volkstrauertag für ihre Zwecke missbrauchen konnten. Während der Bürgermeister von Seelow in Brandeburg, wohin die rechtsextreme Szene in diesem Jahr ihr großes „Heldengedenken“ verlegt hatte, die von den Neonazis hinterlassenen Kränze noch am selben Abend entfernen ließ, sah der Oberbürgermeister von Wurzen dazu keine Veranlassung. Mit Erstaunen haben wir die Reaktion Dr. Jürgen Schmidts auf die Kritik von Stadtrat Konheiser wegen seiner Untätigkeit in dieser Sache zur Kenntnis genommen. Wieder einmal hat Dr. Schmidt eine Gelegenheit verstreichen lassen, seine Verantwortung als erster Bürger der Stadt Wurzen wahr zu nehmen und klar Stellung gegen Rechtsextremismus zu beziehen. Die von Peter Konheiser geäußerte Kritik an Oberbürgermeister Dr. Schmidt ist daher in der Sache zutreffend. In der Kreistagssitzung vom 7. Dezember musste sich Kreisrat Konheiser nun von einem Sympathisanten der NPD für seine Haltung beschimpfen lassen. Dabei hat er in diesem Fall nur das umgesetzt, wozu sich die Stadtratsfraktionen von CDU und SPD in ihrer gemeinsamen Vereinbarung vom Dezember 2004 verpflichtet haben: Die starke Auseinandersetzung mit der NPD und ihrem Umfeld zu suchen. Der Oberbürgermeister hat in dieser Hinsicht leider noch Nachholbedarf. Die von Konheiser geäußerte Kritik ist hingegen höchst anerkennenswert.

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