AKTUELLES

Wurzener NPD-Stadträte ohne Unterstützung durch die KPV

Die beiden NPD-Abgeordneten im Stadtrat von Wurzen mussten Ende Januar eine Schlappe hinnehmen: Einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ zufolge verloren Wolfgang Schroth und Matthias Möbius bei der Bestellung der Ausschüsse gleich drei Sitze in den Gremien. Doch damit nicht genug: Die „Kommunalpolitische Vereinigung“ (KPV) der NPD, welche ihren Abgeordneten bei solchen Vorfällen eigentlich helfen soll, wollte diese Unterstützung zunächst offenbar verweigern.

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Die Initiatoren des bundesweiten „Aktionstages für Demokratie – gegen Misstrauen und Bekenntniszwang“ ziehen eine positive Bilanz der Proteste. Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e.V., Kulturbüro Sachsen e.V., Opferperspektive Brandenburg e.V. und der Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. hatten gemeinsam dazu aufgerufen bei der Regierung die Streichung der umstrittenen Extremismusklausel zu verlangen. Einige Initiativen gegen Rechts hatten darüber hinaus für den 1. Februar einen Streik beschlossen, um gegen die “Extremismusklausel” zu protestieren. Sie weisen daraufhin, dass es bereits die dritte strittige Selbstverpflichtungserklärung ist, die Kristina Schröder durchbringen will. Im Jahre 2004 scheiterte sie mit einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Hörfunksender für deutschsprachige Musik. Ein Jahr später wollte sie eine freiwillige Selbstverpflichtung muslimischer Organisationen und Moscheen, ebenfalls ohne Erfolg.

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Am 28. Januar gibt es wieder einen Young Europe Abend, den unsere beiden Europäischen Freiwilligen organisieren. Bisher gab es in dieser Veranstaltungsrubrik Länderabende, Karaoke und Filmvorführungen.

Dieses mal hatten wir die Idee, eine Art Lesebühne (in etwa wie die ehemaligen Eigenlesungen) zu veranstalten und da der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar) unmittelbar am Tag zuvor war und wir diesen bisher jedes Jahr mit einer Veranstaltung begangen haben, möchten wir dieses mal den Young Europe Abend dafür nutzen, thematisch allerdings auch etwas ausweiten.

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Klezmer packt! Die Klezmermusik, Jahrhunderte alte jüdische Tradition in jiddischer Sprache, wurde ursprünglich von den “Fahrenden Klezmorim” bei allen möglichen Anlässen gespielt. Und so beleuchtet diese Musik mit ihren traumhaften, ganz eigenen Melodien das volle Spektrum der menschlichen Seele, von tiefer Melancholie bis zu spritziger Lebensfreude.

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Unser aktueller NDK-Newsletter (PDF) steht hier zum download für Sie/euch bereit. Darin gibt es einen kurzen Abriss zu unserer Klausurtagung im November letzten Jahres und wir setzen uns mit der so genannten "Extremismusklausel" auseinander. Zudem stellen wir kurz unseren neuen Europäischen Freiwilligen Cevdet vor und wie gewohnt gibt es Auszüge aus unserer Chronik zu neonazistischen Aktivitäten aus der Umgebung.

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Liebe Projektträger und Kooperationspartner im LAP,

sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem letzten LAP-Newsletter in diesem Jahr möchte ich Ihnen gleichzeitig für die geleistete Arbeit zur Förderung von Vielfalt, Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in unserem Landkreis Leipzig recht herzlich danken. Mit dem Wunsch auch im kommenden Jahr wieder mit Ihnen gemeinsam zusammenarbeiten zu dürfen, verabschiede ich mich ab 23.12. 2010 bis 02.01.2011 in die „kreative Winterpause“. Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen erholsame und gesegnete Feiertage sowie einen schwungvollen Start ins neue Jahr bei bestmöglicher Gesundheit.

Mit winterlichen Grüßen aus Grimma

Ronny Kriz

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Berlin, den 12.11.2010: Am 9.11.2010 sollte in Dresden der Sächsische Demokratiepreis vergeben werden. Im Vorhinein wurden die zehn nominierten Vereine und Initiativen aufgefordert, eine so genannte „Ehrenerklärung“ zu unterschreiben. Einer der Hauptpreisträger, das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AkuBiz e.V.) aus Pirna, nahm den mit 10.000 € dotierten Preis nicht an, weil er die dazu notwendige „Ehrenerklärung“[1] nicht mittragen wollte.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

wie Sie und ihr sicherlich bereits aus den Medien erfahren konnten/ konntet, hat der Pirnaer Verein AKuBiZ e.V. am 9.11.2010 den mit 10.000 € dotierten Sächsischen Demokratiepreis abgelehnt. Wir haben großen Respekt vor den Aktiven und ihrer Entscheidung. Die Begründung (die weiter unten dokumentiert ist), ist für uns vollkommen nachvollziehbar und deshalb unterstützen wir die Erklärung.

Wir bitten auch Sie und euch, sich solidarisch zu zeigen und die Erklärung zu unterzeichnen und bitten um Spenden für den seit vielen Jahren gegen Neonazismus, Antisemitismus und Rassismus aktiven Verein.

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Als im Sommer diesen Jahres viele sächische Bürgerinnen und Bürger vor dem Landtagsgebäude in Dresden demonstrierten, war dies ein beeindruckendes Bild. Gemeinsam haben wir damals angekündigt: wir kommen wieder!

Die Ankündigung soll am 3. November wahrgemacht werden. Deshalb fordern wir alle Bürgerinnen und Bürger Sachsens auf, sich an der Demonstration des Bündnisses „Zukunft & Zusammenhalt“ zu beteiligen. Mit einer weiteren großen Aktion vor der Verabschiedung des Doppelhaushaltes im Sächsischen Landtag soll noch einmal gezeigt werden: Soziales, Bildung und Kultur sind mehr wert!

Treffpunkt ist um 15.45 Uhr auf dem Carolaplatz in Dresden. Um 16.00 Uhr zieht die Demonstration über die Marienbrücke auf den Landtagsvorplatz (Bernhard-von-Lindenau-Platz). Dort gibt es um 17.30 Uhr eine Kundgebung.

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Ab sofort steht unser diesjährig letzter D5-Kulturflyer zum Download bereit, in dem man/frau alle Veranstaltungen finden kann, die das NDK im letzten Quartal anbietet. Den Flyer gibts natürlich auch wieder in diversen Geschäften und Lokalitäten der Stadt.

Download als PDF hier.

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